Die Zukunft der SPD - Entwicklungen und Perspektiven im Lichte der Bundestagswahl 2021

Diskussion am 8. November 2021 mit

• Almut Grossmann, stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos in der SPD

• Dr. Timo Grunden, Research Fellow an der NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen

• Sebastian Jobelius, Mitglied der spw-Redaktion,

Die SPD hat in den vergangenen Jahren, politisch sichtbar spätestens mit dem neuen Sozialstaatskonzept von 2018, dass die Abkehr von Hartz IV darstellte, ihren sozioökonomischen Kurs stark verändert. Mit dem von Olaf Scholz als Bundesfinanzminister vorangetriebenen Kurswechsel in der Finanzpolitik auf europäischer Ebene (europäische Kreditaufnahme, europäische Steuererhebungsmöglichkeiten) hat sich diese Linie fortgesetzt und vertieft. Was der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl 2021 nicht zuletzt für eine progressive Wirtschaftspolitik bedeutet und was dies wiederum für die Erfolgschancen der SPD auf mittlere Sicht für Konsequenzen hat, das haben wir an diesem Abend diskutiert. Dabei galt es, die Gründe für den Erfolg, aber auch die tiefer liegenden Entwicklungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu verstehen, um daraus Schlüsse für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der SPD in der Zukunft zu ziehen.

"Weniger Arbeiten, besser leben?" - Die Chancen des digitalen Kapitalismus oder die Rettung der Arbeit.

Diskussion mit Prof Dr. Lisa Herzog (Universität Groningen) am 5. Mai 2021

Die Digitalsierung ist in aller Munde, Corona hat den Trends und Entwicklungen der letzten Jahre noch einmal einen großen Schub verliehen. Der digitale Kapitalismus wird zum vorherrschenden Wirtschaftsmodell in den bedeutenden Ökonomien der Erde. Die Digitalisierung erleichtert vieles, steigert die Produktivität, schafft neue Märkte. Aber wer hat etwas davon? Was bedeutet das für die Werktätigen?

Die "Digitale Dividende", die aus höherer Produktivität durch Digitalisierung entsteht, kann in höhere Gewinnen, höhere Steuereinnahmen, höhere Löhne oder kürzere Arbeitszeiten fließen. Was davon geschieht und in welchem Maß, ist das Ergebnis sozialer Kämpfe. In dieser Veranstaltung haben wir diskutiert, ob wir die Arbeit jedes und jeder Einzelnen und die Arbeit aller im digitalen Kapitalismus unserer Tage menschenwürdig und gerecht machen können.

Unternehmen in Verantwortungseigentum

Veranstaltung mit Armin Steuernagel am 29. Januar 2021

Mit Armin Steuernagel haben wir über eine neue Form des Unternehmer*innentum gesprochen. Mit dem Verantwortungseigentum vertritt Armin Steuernagel und die Purpose Stiftung ein Konzept, dass dem klassischen Eigentumsbegriff für Unternehmen entgegensteht und einen neuen Zweck für Unternehmen definiert. Unternehmen gehören in dieser Rechtsform sich selbst und können somit nicht veräußert werden. Dem am nächsten kommen sogenannte Stiftungsunternehmen wie z.B. Carl Zeiss.

Wirtschaftspolitik für einen solidarischen Ausweg aus der Corona-Krise

Veranstaltung mit Prof.Dr. Achim Truger im 28. Mai 2020

Unsere zweite Veranstaltung stand ganz im Zeichen der Corona Pandemie. Konkret haben wir über die wirtschaftspolitische Maßnahmen wie die Senkung der Umsatzsteuer, aber auch industriepolitische Maßnahmen wie der Ankauf von Lufthansa Anteilen. Viele Elemente einer progressiven Wirtschaftspolitik, die wir in unserer ersten Veranstaltung gezeichnet haben, waren nun Inhalt des Konjunkturpaketes. Neben den umgesetzten Inhalten haben wir aber auch Maßnahmen die darüber hinausgehen diskutiert.

Grundzüge einer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik

Veranstaltung mit Prof. Dr. Sebastian Dullien am 5. November 2019

Mit Sebastian Dullien haben wir über einen Neustart für die sozialdemokratische Wirtschaftspolitik gesprochen. Dabei war vor allem der Fokus auf eine sozial ökologische Transformation mit einen investierenden und stark handelnden Staat. Mit dieser ersten Veranstaltung haben wir Westwärts gestartet. Natürlich haben viele Themen enorm an brisanz durch die Corona Pandemie gewonnen.